TTIP Gefahr für Deutschland
Verkauft Angela Merkel ihr Volk an die Konzerne welche die Welt regieren?
Carsten Rieder prüfte noch einmal alle Mikrofone und fragte die Regie ob alle Einspielungen parat wären. Die Freie Funk und Fernsehanstalt Spiegelland zeichnete eine neue Talkrunde auf. Moderiert von Carsten Rieder. Es war ein Format wie man es in Deutschland kennt, von Plasberg, Jauch oder Maischberger usw. Gäste waren Knut Erichsen (Dänischer Wirtschaftsforscher), Jerry Cotton (Amerikanischer Handelsring), Catherine Dupree (Forum freier Handel) und Lisa Finke (Parteisprecherin der Sozialen Erneuerung).
Das Thema: Ist TTIP Notwendig für Europa?
Carsten Rieder (C.R.) „Frau Dupree, brauchen wir ein solches Abkommen in Europa?“
Catherine Dupree (C.D.) „ Ja unbedingt. Europa kann davon nur Profitieren. Neben den Waren und Dienstleistungen wird auch der Technologietransfer eine wichtige Rolle spielen.“
Knut Erichsen (K.E.) „Das heißt nicht das es besser wird. Zum Beispiel für den Deutschen für die Regionalen Taxiverbände. Stichwort Uber.“
Jerry Cotton (J.C.) „Uber kämpft für eine Liberalisierung im Personenverkehr. Sie..
„Falsch“ sagte Lisa Finke (L.F.)in die Rede des Jerry Cotton „sie wollen die Regeln verändern. Sie wollen Sonderegeln für Billigfahrer. Kein jährlicher TÜV für die Sicherheit der Fahrgäste, keine gewerbliche Insassenunfallversicherung und nach einer Gewerbeanmeldung wird auch nicht gefragt.“
Karsten Rieder greift ein.
„Das Thema Uber liegt erst einmal auf Eis. Verschiedene Gerichte befassen sich damit. Aber für Waren und Dienstleistungen die in TTIP enthalten sind soll es bei unterschiedlicher Meinung, Schiedsgerichte geben mit Entscheidungsgewalt. Unverständlich für den Deutschen Bürger der sich bisher auf ein unabhängiges Rechtssystem verlassen konnte. Denn da wird nach Rechtslage entschieden. Wird man das ändern?“
J.C. „Solche Schiedsstellen werden eingerichtet und von allen beteiligten wird ein Jurist dabei sein und ein bindendes Urteil durchsetzen, je nach Sparte.“
C.D. „ Da regt sich im EU Parlament widerstand besonders in Deutschland wird das kritisch beäugt.“
C.R. „Damit wir einmal sehen um was es geht, hier ein Beitrag.“
Auf der Videoleinwand im Studio erschien eine Brücke. Sie führte über einen Fluss von USA nach Kanada. Es ist die Maut Brücke eines Amerikanischen Milliardärs. Eine Goldgrube. Die Kanadische Regierung wollte wegen des gestiegenen Verkehrs eine weitere Brücke bauen. Jedoch der Milliardär verklagte die Kanadische Regierung auf 3,5 Milliarde US Dollar Schadenersatz weil er nicht in das Brückenprojekt eingebunden wurde und seine Interessen nicht gewahrt wurden. USA und Kanada haben ein Handelsabkommen (NAFTA) mit sehr negativen Folgen für die Bevölkerung. Ende des Spots.
L.F. „Genau das ist es was wir nicht wollen, dass uns die Konzerne Nationale Eigenständigkeit wegnehmen können.
J.C. „Das will niemand, dafür gibt es Abkommen und wenn Meinungsunterschiede da sind gibt es ein Schiedsgericht das heißt es wird eins zusammengestellt.
L.F. „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten.“
K.E. „Es wird noch eine Weile dauern und es muss verschiedene Instanzen durchlaufen da könnten noch 2 Jahre ins Land ziehen.“
J.C. „Das kann schneller gehen. Frau Merkel ist die beste verbündete in unseren Reihen, sie hat ein Faible für eine Wirtschaftlich dominierte Demokratie. Da haben die Bürger der EU keine Change.“
L.F. „Es werden Standards verändert, verschlechtert. Zum Beispiel in der Auszeichnung von Nahrungsmitteln. Wenn wir eines Tages ein Hüftstaek Dolly Art aus den Staaten in den Kühltheken haben wird niemand wissen was es genau ist.“
Niemand in der Runde sagte ein Wort. Ratlosigkeit lag auf den Gesichtern.
Carsten Rieder hakte nach. „Was genau ist Dolly Art
L.F. „Dolly ist ein Synonym. So hieß das erste geklonte Lebewesen, ein Schaf. Ein Fleischangebt aus USA mit dem Zusatz Dolly Art ist Fleisch von geklonten Tieren. Das wird nicht ausgezeichnet. Ich hoffe nur dass unsere Verbraucherministerin sich nicht dem Diktat der Amerikaner beugen muss, wie die Frau Nahles dem Diktat der Arbeitgeber. Wobei diese Weisung wahrscheinlich von der Regierungsspitze kommt.“
J.C. „Bei uns in den Staaten gibt es kein Klon Fleisch. Es ist vorgesehen das Lebensmittel Originalverpackt in die EU kommen. Da ist alles bestens.
K.E. „Aber Chlorhünchen und mit Hormone gemästete Rinder. Die Hygiene Standards sind eine Katastrophe, und das wollt ihr nach Europa bringen?“
C.D. „Es ist nichts gegen ein Freihandelsgesetz einzuwenden, das Problem ist der Investorenschutz in diesem Abkommen. Es kann die gesamte Parlamentarische Arbeit behindern.“
J.C. „Niemand will ihre Arbeit behinder. Es ist alles zum Besten der Bürger Europas. So gibt es zum Beispiel Farmen in den Staaten die Hormonfreie Rinder Züchten, allein für den Export nach Europa.“
L.F. „Davon habe ich gehört. Aber das sie die Arbeit zum Beispiel zur Änderung der Regularien nicht behindern wollen stimmt sicher nicht. Nehmen sie es nicht persönlich Herr Cotton, aber seit der NSA Affäre weiß man das, dass Wort eines Amerikaners nichts wert ist.“
K.E. „Wir sollten keine schlechte Stimmung einbringen, die NSA ist auch bei mir schlecht angesehen aber das ist nicht das Thema.
C.R. „Sicher ist das Standards verändert werden. Wie sieht es mit den Gewerkschaften aus, werden sie diese abschaffen?“
J.C. „Nein, es ist so Mitarbeiter werden Aufgefordert ihre Mitgliedschaft zu beenden, ansonsten werden sie gekündigt.“
C.D. „Es gibt in Europa ein Kündigungsschutzgesetz.“
J.C. „Das hält uns nicht auf. Europa wird die Standards der USA übernehmen.“
K.E. „Alle Europäische Staaten haben alle acht Punkte, , der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) ratifiziert und werden sich daran halten.“
J.C. „Die USA hat nur zwei Punkte ratifiziert. Das recht sich zusammen zu schließen zum Beispiel zu Gewerkschaften gehört nicht dazu“.
K.E. „Der Schutz vor Kinderarbeit auch nur zur Hälfte, nämlich gegen schwere Kinderarbeit leichte Kinderarbeit gehört nicht dazu. Das ist Menschenverachtend.“
J.C. „Nun die Frau Merkel wird uns behilflich sein so zu agieren wie wir wollen.“
C.D. „In Frankreich reibt sich Le Pen schon die Hände. Wir Franzosen sind nicht zimperlich wenn es um den Generalstreik geht. In Deutschland ist das anders, die merken nicht was da läuft.“
L.F. „Die Deutsche Bundeskanzlerin verkauft möglicherweise ihre Landsleute unwissentlich. Sie ist eine gute Physikerin aber von der Ökonomischen und der sozialen Veränderung hat sie null Ahnung. Aber wenn sie wirklich im vollen Wissen handelt habe ich einen Spruch für sie: Kain, was tust du Abel an, deinen Bruder. Den Deutschen bleibt nur eins, eine Partei deren Führer frei nach Pofalla sagt: Hiermit ist der TTIP Vertrag gekündigt.“
C.R. Das war die Sendung Meinungsaustausch. Wenn es ihnen gefallen hat erzählen sie es weiter, wenn nicht erzählen sie es uns. Für sie liebe Zuschauer geht es jetzt weiter mit den Nachrichten “Neues aus Spiegelland
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